Am 9. Dezember 2010 veranstaltete das Zentrum für ethische Bildung in den Streitkräften (zebis) das Seminar „Der Kriegsdienstleister – Militärische, völkerrechtliche und ethische Folgen des Einsatzes privater Militärfirmen“

Für die eintägige Veranstaltung im Collegium Albertinum Bonn konnte das zebis hochrangige Referenten gewinnen, darunter General a.D. Karl-Heinz Lather und LTC David Barnes (US-Army), die eigene Erfahrungen mit einbrachten. Bundesverdienstkreuzträger Lather diente u.a. in Bosnien und Herzegowina als Stabschef der SFOR. LTC Barnes, heute Dozent für Philosophie und Militärethik an der Militärakademie in West Point, war als Task Force Officer in Bagdad und Afghanistan im Einsatz. Beide Offiziere hatten Mitarbeiter privater Militär- und Sicherheitsfirmen als zuverlässige und professionelle Unterstützung der oft zahlenmäßig unterbesetzten internationalen Sicherheitskräfte erlebt. Doch die Zusammenarbeit mit den sogenannten „Contractors“ (Auftragnehmer) barg auch Schattenseiten. LTC Barnes berichtete von der spürbaren Gewinnorientierung der Militärfirmen, die sich nur dem Inhalt der Verträge verpflichtet fühlen. Die Kampfmethoden der teilweise uniformierten, professionell ausgerüsteten privaten Kämpfer schienen oft unsensibel und ungeeignet, wenn es darum ging, die zivile Bevölkerung für sich zu gewinnen.

Der dritte Referent an diesem Tag, Prof. Dr. Christopher Daase von der Goethe-Universität Frankfurt am Main, zeigte in seinem historischen Rückblick zwei Tendenzen für das staatliche Gewaltmonopol auf: einerseits die Entwicklung der Kriegführung zu Guerilla- und Terrorismus-Strategien („Low Intensity Conflict“), wo weniger staatliche Soldaten als vielmehr die Zivilbevölkerung und private Interessenvertreter den Kriegsverlauf bestimmen. In der Betrachtung der großen Militärrevolutionen veranschaulichte Daase zweitens die Entwicklung zu Hightech-Armeen, die ihr Know-how aus der privaten Wirtschaft einkaufen und damit von ihr abhängig werden. Beiden Tendenzen gemeinsam ist die zunehmende Bedeutung privater Akteure im Kampfgebiet.

Über die friedensethischen Probleme referierte Dr. Johannes Frühbauer, Dozent für Theologische Ethik an der Universität Luzern. Frühbauer betonte die ethische Frage der Verantwortung, denen Privatarmeen rechtlich nicht verlässlich unterliegen. Und die Vielzahl von Akteuren macht jede Zurechenbarkeit unmöglich. Er zeigte Möglichkeiten auf, wie in zukünftigen Aufträgen an private Militärfirmen Verantwortung zugewiesen kann. Für grundlegend hielt Frühbauer die Schaffung einer soliden nationalen und internationalen Rechtslage und eine Stärkung des gesellschaftlichen Diskurses.

In den anschließenden Arbeitsgruppen diskutierte man die Schwerpunkte mit den Referenten weiter. Zum Abschluss war jedoch klar: Über Sinn und Gefahr privater Dienstleistungen im Bereich der Sicherheit für militärische Zwecke im In- und Ausland ist noch lange nicht das letzte Wort gesprochen.

Sandra Bialek