Stellen bewaffnete Drohnen eine Revolution der Kriegführung dar? Diese Frage stellte das zebis in Kooperation mit dem Militärhistorischen Museum der Bundeswehr in Dresden am 21. Januar 2013 in einer öffentlichen Podiumsdiskussion. Nein, so die einhellige Meinung des fachlich sehr gut besetzten Podiums. Sie sind keine Revolution, sondern eher eine Fortführung der bereits stattfindenden "Digitalisierung des Schlachtfeldes". Auch sind nicht die bewaffneten Drohnen an sich ein Problem, sondern die Art und Weise ihre Verwendung. Mit diesen beiden Aussagen war die Konsensfähigkeit der Teilnehmer aber bereits erreicht.
Der Moralphilosoph Prof. Daniel Statman (University of Haifa) sprach sich dafür aus, bewaffnete Drohnen unter dem Aspekt ihrer Effizienz zu betrachten. Ihr Einsatz minimiere sowohl die Gefahren für Soldaten als auch Kollateralschäden bei der zivilen Bevölkerung. Eine Abwägung zwischen einem Drohneneinsatz und dem Einsatz koventioneller Kampfmittel müsse daher der Drohne den Vorzug gewähren. In ähnlicher Weise referierte Prof. Elßner vom Zentrum Innere Führung die Position von Brigadegeneral Bach, der leider aufgrund der Wetterverhältnisse kurzfristig seine Teilnahme absagen musste.In der Debatte der Bundeswehr werde die Verwendung der Drohnen unter der Fragestellung erörtert: Welche Mittel benötigt eine erfolgreiche Auftragserfüllung, wenn dabei der Schutz der eigenen Soldaten, die Vermeidung von Kollateralschäden und die Wahrung der Verhältnismäßigkeit der Mittel sowie völker- und verfassungsrechtliche Vorgaben zu berücksichtigen sind? Aus dieser Sichtweise heraus seien bewaffnete Drohnen ein geeignetes militärisches Mittel, da sie allen Gesichtspunkten gerecht werden können. Diesen Optimismus konnten der Völkerrechtler Prof. Stefan Oeter (Universität Hamburg) und der Politikwissenschaftler Dr. Peter Rudolf (Stiftung Wissenschaft und Politik) nicht teilen. Zwar sind Drohnen zunächst wie andere Technologisen ethisch neutral zu betrachten, doch seien deren Einsazuszenarien problematisch. Denn das sogenannte Targeted Killing ist völkerrechtlich nicht ausreichend legitimiert. Der militärische Einsatz wandle sich unter der Hand zu einem "Polizeieinsatz" ohne rechtliche Grundlage. Außerdem sorgen Drohnen für eine territoriale Entgrenzung, da an jedem Ort zu jeder Zeit Kampfhandlungen möglich sind. Zudem wurde betont, dass Waffen auch immer eine bestimmte Tötungspraxis ermöglichen. Sollten bewaffnete Drohnen verfügbar sein, so sinke die Hemmschwelle sie einzusetzen. Die gezielte Tötung werde so zunehmend nicht mehr zur Ausnahme, sondern zum Regelfall. Eine ganz andere Perspektive fügte Prof. Freyberger (Direktor der Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Greifswald) der Diskussion hinzu. Er räumte gleich mit zwei Vorurteilen aus: Auch Drohnenpiloten können - obwohl sie nicht direkt einer Gefahr ausgesetzt sind - an einer posttraumatischen Belastungsstörung erkranken. Zudem sei es ein Irrglaube, dass diese Soldaten aufgrund ihrer Entfernung zum Geschehen rationaler entscheiden würden, als Soldaten in konkreten Kampfhandlungen.
Den etwa 180 Gästen wurde so am Ende der Veranstaltung deutlich, dass der Einsatz von Drohnen ein vielschichtiges Problem darstellt. Erst im Zusammenspiel von völkerrechtlichen, ethischen, psychologischen und militärischen Erkenntnisse ist eine fundierte Bewertung des Einsatzes von bewaffneten Drohnen innerhalb der Bundeswehr möglich.
Markus Patenge
Lesen Sie zum Thema Drohnenkriegführung und ethische Fragen auch die gemeinsame Erklärung des Katholischen Militärbischofs, Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck und des Vorsitzenden der Deutschen Kommision Justitia et Pax, Bischof Dr. Stephan Ackermann.
Lesen Sie weiterhin aus der Ausgabe 11|12 "Waffen - ethische neutral?" des 'Kompass. Soldat in Welt und Kirche' zum Thema Drohneneinsatz Interviews und Stellungnahmen des katholischen Militärbischofs Dr. Franz-Josef Overbeck, des Vorsitzenden der Deutschen Komission Justitia et Pax, Bischof Dr. Stephan Ackermann, des Inspekteurs der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, sowie des Projektleiters am Institut für Theologie und Frieden, Dr. Bernhard Koch.
Lesen Sie auch weiterführend ein Interview erschienen auf Spiegel online mit Bischof Dr. Overbeck.
Eine weitere Meldung zum Thema Drohnen mit Aussagen des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, finden Sie hier.